Bundesrat will eine nationale Strategie für Baukultur umsetzen

Freitag, 30.05.2014
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zu seiner Kulturbotschaft 2016 – 2019 eröffnet. Darin schlägt er erstmals vor, dass der Bund auch die zeitgenössische Baukultur fördern soll. Das Bundesamt für Kultur BAK soll zusammen mit anderen, raumwirksam tätigen Bundesämtern eine «interdepartementale Strategie des Bundes für Baukultur» erarbeiten. Zudem sollen – vor dem Hintergrund der Verdichtung – im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege nationale Standards für die Raumplanung publiziert werden.

Mit seinem Entwurf zur «Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016–2019» (Kulturbotschaft) legt der Bundesrat das Fundament für eine «Nationale Kulturpolitik» und beantragt dem Parlament rund 895 Millionen Franken für deren Umsetzung bis ins Jahr 2019.

Zum ersten Mal soll sich der Bund auch explizit der Förderung der zeitgenössischen Baukultur widmen. Baukultur berühre sämtliche raumwirksamen Tätigkeiten, vom handwerklichen Detail über energie-effizientes Bauen bis zur Planung von landschaftsprägenden Infrastrukturen; verschiedene Stellen bei Bund, Kantonen und Gemeinden sowie Private seien betroffen, heisst es im Entwurf der Kulturbotschaft (Kap.2.2.3). Die Förderung der Baukultur sei daher eine transversale Aufgabe in verschiedenen Sektorialpolitiken des Bundes. Deshalb will der Bundesrat, wie vom BAK vorgeschlagen, eine interdepartementale Strategie für Baukultur erarbeiten lassen und bis spätestens 2019 in Kraft setzen. Zur Erarbeitung soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden, in der alle mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Bundesämter vertreten sind. Zudem soll das BAK zusammen mit Pro Helvetia Sensibilisierungsmassnahmen für Baukultur lancieren, inklusive Pilotprojekte wie Testplanungen und Wettbewerbsformen, die eine stärkere Beachtung baukultureller Aspekte in Planungs- und Bauaufgaben zum Ziel haben.

«In Siedlungsgebieten erhöhen Verdichtung und energetische Sanierungen den Druck auf historische Bauten und Anlagen und stellen eine Herausforderung für die Baukultur dar», heisst es in der Botschaft. Damit die Siedlungsentwicklung nach innen und die angestrebte Energiewende unter bestmöglicher Schonung des historischen Baubestandes und der archäologischen Stätten erfolge, müssten gesamtschweizerische Grundlagen, Umsetzungshilfen und Empfehlungen erarbeitet werden. «Ziel ist eine denkmalgerechte und baukulturell ansprechende Umsetzung der Vorgaben zur Verdichtung und Energiesanierung des Baubestands.» Der Bundesrat will deshalb im Bereich Heimtatschutz und Denkmalpfege die zwei Schwerpunkte «Raumplanung» und «Energiewende» setzen und so genannte «Nationale Standards Raumplanung» sowie «Materialen Energiewende» erarbeiten lassen.

Die interessierten Kreise sind eingeladen, bis am 19. September 2014 zur Vernehmlassungsvorlage Stellung zu nehmen. Nach der Auswertung der Stellungnahmen wird die Kulturbotschaft gegen Ende Jahr dem Bundesrat zur Verabschiedung vorgelegt. Sie soll im 2015 vom Parlament beraten und auf Januar 2016 in Kraft treten.

Vernehmlassungsentwurf Kulturbotschaft 2014