Untersucht wurden vier Subventionsinstrumente der Agrarpolitik, ein Instrument der Regionalpolitik und deren zwei im Bereich Wald (siehe Kasten unten). Die grösste Wirkung auf die Biodiversität habe der Grenzschutz, heisst es in einer Mitteilung des Bundesrats. Mit Importzöllen steigen die Preise von Schweizer Landwirtschaftsprodukten, was zu einer intensiveren Bewirtschaftung führt. Dies wiederum hat auch negative Auswirkungen auf die Biodiversität in der Schweiz. Handkehrum müssen weniger Produkte importiert werden, was den Flächenbedarf und den Druck auf die Biodiversität im Ausland reduziert.
Der Bundesrat sieht Handlungsbedarf – gemäss dem Bericht allerdings nicht primär beim Grenzschutz beziehungsweise den Importzöllen. Er will jedoch zwei Massnahmen prüfen, um den negativen Effekten des Grenzschutzes entgegenzuwirken: die finanzielle Förderung der Biodiversitätsberatung sowie die Förderung digitaler Instrumente, um die landwirtschaftlichen Betriebe in Bezug auf deren Nachhaltigkeit zu optimieren.
Die Bundesverwaltung wird bis Ende Jahr eine Gesamtübersicht über die erzielten Fortschritte erarbeiten; daraufhin wird der Bundesrat über das weitere Vorgehen entscheiden.
Evaluation
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat im Auftrag des Bundesrates die folgenden sieben Bundessubventionen bzw. Instrumente und deren Auswirkungen untersucht:
Agrarpolitik:
- Grenzschutz für Landwirtschaftsprodukte > hohe Auswirkung
- Versorgungssicherheitsbeiträge > geringe Auswirkung
- Strukturverbesserungsbeiträge > keine eindeutigen Einfluss
- Absatzförderung für Fleisch, Milch und Eier > keine Quantifizierung möglich
Regionalpolitik:
- Darlehen für Infrastrukturvorhaben im ländlichen Raum und in Berggebieten > Zielkonflikt zwischen wirtschaftlichem Nutzen und Schutz der Biodiversität
Wald:
- Förderung der Erschliessung ausserhalb Schutzwald > gesetzliche Rahmenbedingungen genügen, Verbesserungen im Vollzug
- Forstliche Investitionskredite > dito
